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initiativ und zukunftsorientiert

Stand kommunale Zusammenarbeit

Wo stehen die kommunalen Zusammenarbeitsprojekte in unserer Region?

Seit dem Spätherbst 2018 tauschen sich die vier Gemeindepräsidenten der Gemeinden Altikon, Dinhard, Ellikon a. Thur und Rickenbach regelmässig aus, um neue Wege in der Zusammenarbeit zu suchen.

Unter Einbezug von Behördenmitglieder und Verwaltungsmitarbeitende wurden zu den entwickelten Ideen Projektteams gebildet, die den Auftrag erhielten, die Machbarkeit der präsidalen Ideen zu prüfen und Wege aufzuzeigen, wie die Zusammenarbeit in den einzelnen Themen konkret ausgestaltet werden könnte. Erste Massnahmen konnten denn auch bereits umgesetzt werden. Wo stehen die laufenden Projekte Ende 2021?

Bauwesen

Die Gemeinden haben die feuerpolizeilichen Aufgaben ausgeschrieben und nach Auswertung der Submissionsergebnisse in allen vier Gemeinden je an die INGESA AG, Andelfin­gen, vergeben. Dadurch konnten nicht nur interessante Konditionen erzielt, sondern u.a. für das Baugewerbe auch erreicht werden, dass in allen vier Gemeinden die gleichen Ansprechpersonen in feuerpolizeilichen Fragen vorhanden sind und eine einheitliche Umsetzung der Vorgaben sichergestellt wird.

Im Rahmen der Revision der Nutzungsplanung haben sich die vier Gemeinden entschieden, eine Muster-Bauordnung zu erstellen, damit nicht jede Gemeinde das Rad von Anfang an neu zu erfinden hat. So ist gesichert, dass Gliederung und Definitionen in allen Gemeinden gleich lauten und sich die Bauordnungen lediglich noch in kommunalen Spezialitäten unterscheiden. Auch hier wird für die Verwaltungen und das Bauhandwerk, das in unserer Region tätig ist, eine wichtige Vereinfachung geschaffen. Ganz abgesehen davon, dass die Erstellungskosten der Muster-BZO durch die vier Gemeinden gemeinsam getragen werden konnten.

Angedacht ist auch, dass in absehbarer Zeit eine der vier Verwaltungen die baurechtliche Prüfung aller Baugesuche vornimmt und den Entwurf der jeweiligen Baubewilligung dann der zuständigen Gemeinde zum Entscheid vorlegt. So kann das Baubewilligungsverfahren professionalisiert und effizienter gestaltet werden.

Werkbetrieb

Heute verfügt jede Gemeinde über einen eigenen Werkbetrieb, der je nach Grösse personell und materiell ausgerüstet ist. Die Aufgaben dieser Werkbetriebe sind in allen Gemeinden in etwa deckungsgleich. Durch das Zusammenführen dieser vier Einzelbetriebe in eine regionale Form können Effizienz, Stellvertretungen, Arbeitssicherheit sowie ein rationeller Einsatz von Maschinen und Geräten verbessert werden. Die Gemeinden versprechen sich auch eine grössere Marktmacht beim Einkauf von Dienstleistungen, Materialien sowie Fahrzeugen und Gerätschaften. Die Gemeindebehörden haben den ersten Entwürfen von Anstaltsvertrag und Organisationsreglement dieser neuen Organisation im Grundsatz zugestimmt. Nun ist das Projektteam mit der Detailplanung beschäftigt. Ziel ist es, eine Vorlage zur Bildung einer interkommunalen Anstalt (IKA) auszuschaffen, die dann an einer Urnenabstimmung in den vier Gemeinden Zustimmung finden muss. Abschliessend ist der Regierungsrat des Kantons Zürich für die Genehmigung dieser IKA zuständig. Ob eine Betriebsaufnahme 2023 oder erst 2024 möglich sein wird, hängt auch von den Behandlungsfristen der kantonalen Stellen ab.

Bereits heute besteht eine Inventarliste der vier Werkhöfe, die es ermöglicht, bei Bedarf auf einfache Art und Weise Maschinen und Geräte unter den Gemeinden auszutauschen. Manchmal sind auch kleine Schritte für das Ganze wertvoll.

Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

Die vier Gemeinden haben ein einheitliches Sicherheitsleitbild erstellt und Roger Kühne, Werkmeister Rickenbach, zum gemeinsamen Sicherheitsbeauftragten (SIBE) ernannt. Dieser ist für die Umsetzung und das Einhalten der Vorgaben in den Gemeinden zuständig. Die Gemeinden beteiligen sich zu gleichen Teilen an diesen Kosten. Der Start des gemeinsamen SIBE erfolgt auf den 1. Januar 2022. Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz haben in den vier Gemeinden eine wichtige Bedeutung; Personalausfälle treffen gerade kleinere Betriebe, wie dies die vier Gemeinden darstellen, sehr hat.

IKA ARA Thurtal

Auf den 31.12.2022 soll der heutige Zweckverband ARA Ellikon an der Thur aufgehoben und per 1.1.2023 in eine interkommunale Anstalt überführt werden. Mitbeteiligt an diesem Zweckverband sind die Züricher Gemeinden Dinhard, Ellikon a. Thur, Rickenbach und Wie­sendangen sowie die Thurgauer Gemeinden Gachnang, Frauenfeld und Uesslingen-Buch. Altikon ist nicht Mitglied dieses Zweckverbandes, die ARA Altikon-Neunforn wird jedoch im Auftragsverhältnis durch den Zweckverband betrieben.

Die Tatsache, dass dieser Zweckverband sogar kantonsübergreifend ausgestaltet ist, sorgt neben einer grossen Organisation mit bis zu 30 Delegierten auch für umständliche Abläufe. Im Zusammenhang mit dem neuen Zürcher Gemeindegesetz und der darin enthaltenen Vorgabe, dass die Zweckverbände vermögensfähig auszugestalten sind, veranlasste die Verantwortlichen, die Organisation generell zu hinterfragen. Tatsächlich wurde entschieden, den Zweckverband aufzulösen, eine interkommunale Anstalt mit den drei Trägergemeinden Dinhard, Ellikon a. Thur und Rickenbach zu gründen und den restlichen Gemeinden Anschlussverträge anzubieten. Ursprünglich war vorgesehen, dass diese Anstalt bereits am 1. Januar 2022 ihren Betrieb aufnehmen wird. Deshalb war auch angedacht, die in den Zürcher Gemeinden notwendige Urnenabstimmung im Herbst 2021 durchzuführen. Die Komplexität des Gebildes mit den sehr unterschiedlichen Zuständigkeiten je nach Gemeinde und Kanton haben es nun notwendig gemacht, dass der Fahrplan des Genehmigungsprozesses angepasst werden musste; für die Zürcher Gemeinden heisst dies, dass am 15. Mai 2022 eine Urnenabstimmung stattfinden wird. Die Thurgauer Gemeinden entscheiden je nach Zuständigkeit zwischen November 2021 und Januar 2022.

Soziale Dienste

Die Gemeinden Altikon und Dinhard lassen heute ihre Gesuche um wirtschaftliche Hilfe durch die Gemeinde Seuzach bearbeiten, die Gemeinden Rickenbach und Ellikon an der Thur behandeln diese Gesuche mit eigenen Ressourcen.

Die den Gemeinden aus der Umsetzung des Sozialhilfe- und Asylgesetzgebung zukommenden Aufgaben sind mannigfach. Ebenso die zahlreichen Fachstellen, was immer wieder Fragen zur Subsidiarität und/oder zu Beitragszahlungen ergibt. Sozialhilfe ist mithin eine hoheitliche Aufgabe, die nicht ohne weiteres delegiert bzw. ausgelagert werden kann. Eine nachhaltige und gemeindetaugliche Lösung erfordert deshalb eine fundierte Analyse mit Vorgehensvorschlägen. Das gesamte Fachgebiet «Soziales» wurde in den letzten Jahren stets komplexer; viele Fachstellen bieten Hilfe in unterschiedlichster Ausprägung und Tiefe an. Dazu gesellen sich neue Herausforderungen wie beispielsweise die Integrationsagenda Kanton Zürich (IAZH), die am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, neue gesellschaftliche Entwicklungen, globale Krisen mit ihren Auswirkungen auf die Gemeinden, der Altersarbeit oder aber auch zahlreiche Fragestellungen im Zusammenhang mit der aktuellen Pandemie. Gerade für kleinere Gemeinden ist es zusehends anspruchsvoller, die nötigen Strukturen und Ressourcen für dieses komplexe und unter Umständen auch sehr kostenintensive Fachgebiet bereitstellen zu können. Gefragt ist Kompetenz, Fachwissen und lösungsorientiertes Vorgehen. Eine enge Zusammenarbeit im regionalen Rahmen bietet die Möglichkeit, tragbare und verlässliche Strukturen aufzubauen und Sozialhilfe nah bei den Klientinnen und Klienten anzubieten, was für die Betroffenen aber auch für die Gemeinden grosse Vorteile bietet.

Die Gemeinden haben sich im Frühjahr entschieden, im Rahmen einer Projektstudie ganz grundsätzlich abzuklären, ob eine regionale Zusammenarbeit im sozialen Bereich Sinn machen könnte. Ein Projektteam unter Leitung von Sandra Reinli, Altikon, hat anfangs November die erstellte Projektstudie über einen gemeinsamen Sozialdienst zu Handen des Steuerungsausschusses bzw. der Gemeindebehörden abgeliefert. Diese werden nun zu entscheiden haben, ob ein konkretes Konzept erstellt werden soll, das eine Betriebsaufnahme per 1. Juli 2023 ermöglicht.

Herausforderungen 2022 ff

Der Steuerungsausschuss ist überzeugt, dass in vielen Bereichen gemeinsam bessere Lösungen erreicht werden können. Dies nicht nur, weil die Komplexität der Themen stetig ansteigt und grosses Fachwissen erfordert, nein, die Gemeinden stehen auch vor der Herausforderung, bei angespannten finanziellen Verhältnissen, sich schnell wechselnden gesellschaftlichen Entwicklungen und einem Fachkräftemangel der Bevölkerung die bestmögliche Dienstleistung in allen Themen zu bieten. Dieser Spagat lässt sich oftmals nicht allein bewältigen und macht eine Zusammenarbeit unabdingbar. Dabei gilt es das Fuder nicht zu überladen und zwischenzeitlich auch die Ungeduld zu zügeln, da die Projekte zeitaufwendig und anspruchsvoll sind und überdies auch gemeindeverträglich gestaltet sein wollen. In diesem Sinne halten wir auch 2022 das Motto hoch: Selbständigkeit dank Zusammenarbeit.

Steuerungsausschuss Gemeinden Region ADER

Gemeindepräsidenten Altikon, Dinhard, Ellikon a. Thur, Rickenbach

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